Die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hat die für den 18. Januar angemeldete Demonstration der so genannten "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) verboten. Diese Entscheidung gab das Polizeipräsidium am Donnerstagmittag bekannt.
"Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte, freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete HoGeSa-Demonstration", erklärt Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr.
Noch keine Entscheidung zur Gegen-Demo
Am zweiten Weihnachtsfeiertag hatte eine Privatperson die HoGeSa-Demo unter dem Motto "Keine Islamisierung - Deutschland gegen radikalen Salafismus" angemeldet. Geplant war neben einer Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz am Essener Hauptbahnhof ein Zug durch die Innenstadt mit rund 4000 Teilnehmern.
Noch keine Entscheidung gibt es bisher zur Gegendemo des Bündnisses "Essen stellt sich quer", die ebenfalls für den 18. Januar angemeldet ist. "Die Veranstalter wollen mit mindestens 2000 Teilnehmern von 13 bis 19 Uhr ebenfalls auf dem Willy-Brandt-Platz demonstrieren", erklärte die Polizei. Die Beamten führen derzeit mit den Veranstaltern Kooperationsgespräche: Einen Termin gab es bereits am Mittwochabend, für Freitag ist ein weiteres Gespräch geplant.
Bereits am 21. September 2014 hatte es eine HoGeSa-Demo in Essen gegeben - eine der ersten in Deutschland. 80 bis 90 Demonstranten nahmen damals teil. Bei einer Kundgebung im Oktober in Köln kam es zu massiven Ausschreitungen.
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